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Datum Überschrift Doc.
2014.06.18 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 20. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
2014.07.21 Königlicher Erlass über die Kennzeichnung von Zonen mit niedrigem Emissionsniveau
2014.07.21 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 11. Oktober 1976 zur Festlegung der Mindestmaße und der Sonderbedingungen für das Anbringen der Verkehrszeichen
2014.07.21 Königlicher Erlass zur Einführung des Fahrerqualifizierungsnachweises
2014.09.30 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 23. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
2015.04.17 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 20. Juli 2005 zur Festlegung der Modalitäten für die Zahlung der im Königlichen Erlass vom 23. März 1998 über den Führerschein und der im Königlichen Erlass vom 4. Mai 2007 über den Führerschein, die berufliche Eignung und die Weiterbildung der Fahrer von Fahrzeugen der Klassen C1, C1 + E, C, C + E, D1, D1 + E, D und D + E vorgesehenen Gebühren
2015.05.29 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 9. Dezember 2004 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität und das Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur
2015.11.18 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 23. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
2015.11.27 Königlicher Erlass zur Ausführung des am 16. März 1968 koordinierten Gesetzes über die Straßenverkehrspolizei bezüglich der Speichelanalyse und der Blutentnahme im Rahmen des Fahrens unter Einfluss von gewissen psychotropen Substanzen sowie der Zulassung der Labore
2015.12.18 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 16. Januar 2007 über das jährliche Entgelt für eine Genehmigung für Eisenbahnunternehmen
2016.02.19 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 20. November 2001 zur Schaffung des Föderalen Öffentlichen Dienstes Mobilität und Transportwesen
2016.02.19 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 23. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
2016.02.19 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 20. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
2016.04.28 Königlicher Erlass zur Festlegung von Vorschriften für die Abfassung, Anwendung und Fortentwicklung eines nationalen Sicherheitsprogramms für die Zivilluftfahrt und eines nationalen Qualitätskontrollprogramms
2023.05.21 Königlicher Erlass zur Festlegung der personenbezogenen Daten, die in die in Artikel 315ter des Gerichtsgesetzbuches erwähnte elektronische Liste der Mitglieder des gerichtlichen Standes aufzunehmen sind, zur Festlegung einiger zusätzlicher Regeln in Bezug auf den Zugang zu den in der Liste aufgenommenen Daten und den Schutz dieser Daten und über das Verfahren zur Überprüfung der Eigenschaft des Unterzeichners einer vom gerichtlichen Stand ausgehenden authentischen Urkunde
2022.05.15 Königlicher Erlass Nr. 2bis zur Festlegung pauschaler Veranlagungsgrundlagen im Bereich der Mehrwertsteuer für Gastwirte und Gastwirte mit geringem Umsatz
2022.09.06 Gesetz zur Abänderung von Artikel 69 der am 12. Januar 1973 koordinierten Gesetze über den Staatsrat
2022.11.06 Gesetz zur Gewährleistung der Zustimmung von Gewaltopfern vor einer Vermittlung, Aussöhnung oder Verweisung an eine Kammer für gütliche Einigung
2023.07.16 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 22. Oktober 2017 über die Beförderung von Gefahrgütern der Klasse 7 und zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/1436 der Kommission vom 31. August 2021 zur Änderung der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland im Hinblick auf die Genehmigung bestimmter nationaler Ausnahmen und zur Umsetzung der delegierten Richtlinie (EU) 2022/2407 der Kommission vom 20. September 2022 zur Anpassung der Anhänge der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt
2021.08.31 Durchführungsbeschluss (EU) 2021/1436 der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland im Hinblick auf die Genehmigung bestimmter nationaler Ausnahmen
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