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Datum Überschrift Doc.
2023.10.25 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 20. Mai 2022 zur Regelung bestimmter Vorgehensweisen zur Überwachung und Sicherung von Werttransporten und bezüglich der technischen Spezifikationen von Werttransportfahrzeugen
2021.10.21 Königlicher Erlass zur Regelung bestimmter Vorgehensweisen zur Überwachung und Sicherung von Werttransporten und bezüglich der technischen Spezifikationen von Werttransportfahrzeugen
2019.04.22 Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 29. April 1999 über die Organisation des Elektrizitätsmarktes zwecks Einrichtung eines Kapazitätsmechanismus
2021.03.15 Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 29. April 1999 über die Organisation des Elektrizitätsmarktes und zur Abänderung des Gesetzes vom 22. April 2019 zur Abänderung des Gesetzes vom 29. April 1999 über die Organisation des Elektrizitätsmarktes zwecks Einrichtung eines Kapazitätsmechanismus
2021.05.04 Königlicher Erlass zur Abänderung der Artikel 4 und 5 des Königlichen Erlasses vom 26. April 2018 zur Ausführung von Artikel XX.1 § 1 letzter Absatz des Wirtschaftsgesetzbuches in Bezug auf die Anwendung von Buch XX des Wirtschaftsgesetzbuches auf Freiberufler
2023.08.13 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 26. April 2018 zur Ausführung von Artikel XX.1 § 1 letzter Absatz des Wirtschaftsgesetzbuches in Bezug auf die Anwendung von Buch XX des Wirtschaftsgesetzbuches auf Freiberufler
2022.06.17 Gesetz zur Abänderung von Artikel 2/1 des Gesetzes vom 27. Juni 1969 zur Revision des Erlassgesetzes vom 28. Dezember 1944 über die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer
2020.12.03 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 8. Oktober 2016 zur Festlegung der Funktionsbeschreibungen des Einsatzpersonals der Hilfeleistungszonen
2019.04.05 Ministerieller Erlass über die Ausbildung und die Zertifikate FOROP-1 und FOROP-2 für die Mitglieder der öffentlichen Hilfsdienste
2020.05.29 Ministerieller Erlass über die Ausbildung und die Zertifikate FiST-API Antenne, FiST-API Debriefer und FiST-API Supervisor für die Mitglieder der öffentlichen Hilfsdienste
2007.05.16 Ministerieller Erlass zur Festlegung des Verfahrens für die Auswahl der Bediensteten des Dienstes Steuerschlichtung
2020.07.09 Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 21. Februar 2003 zur Einrichtung eines Dienstes für Unterhaltsforderungen beim FÖD Finanzen, um die Bedingung in Bezug auf das Einkommen für die Gewährung von Vorschüssen auf den Unterhalt, der Kindern geschuldet wird, abzuschaffen und um verschiedene Bestimmungen des Gesetzbuches über die gütliche Beitreibung und die Zwangsbeitreibung von Steuerforderungen und nichtsteuerlichen Forderungen für anwendbar zu erklären, und zur Abänderung von Artikel 11 des Gesetzes vom 29. März 2018 zur Erweiterung der Aufträge und zur Stärkung der Rolle des Dienstes Steuerschlichtung
2022.05.05 Gesetz zur Abänderung verschiedener Bestimmungen in Bezug auf Übergangsentschädigungen und Hinterbliebenenpensionen
2022.12.19 Gesetz zur Gewährung einer zweiten föderalen Strom- und Gasprämie
2020.05.04 Gesetz zur Ausführung der Sparmaßnahmen in Bezug auf Fertigarzneimittel im Rahmen des Haushaltsplans der Gesundheitspflege von 2020
1975.02.10 Gesetz zur Billigung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR), Anhang und Unterzeichnungsprotokoll, geschehen zu Genf am 1. Juli 1970
2012.01.10 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 15. März 1968 zur Festlegung der allgemeinen Regelung über die technischen Anforderungen an Kraftfahrzeuge, ihre Anhänger, ihre Bestandteile und ihr Sicherheitszubehör
2012.02.17 Königlicher Erlass zur Anpassung der Vorschriften hinsichtlich der Beförderung von gefährlichen Gütern im Straßen- und Eisenbahnverkehr an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt
2012.03.07 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 20. Juli 2001 über die Zulassung von Fahrzeugen
2012.03.19 Königlicher Erlass über überlange und überschwere Fahrzeugkombinationen im Rahmen von Pilotprojekten
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