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Datum Überschrift Doc.
2016.05.18 Verordnung (EU) 2016/867 der Europäischen Zentralbank über die Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (EZB/2016/13)
2020.02.21 Leitlinie (EU) 2020/381 der Europäischen Zentralbank zur Änderung der Leitlinie (EU) 2017/2335 über die Verfahren zur Erhebung granularer Kreditdaten und Kreditrisikodaten (EZB/2020/11)
1984.12.28 [Gesetz zur Abschaffung oder Umstrukturierung bestimmter Einrichtungen öffentlichen Interesses und anderer öffentlicher Dienste] (abgeändert durch das Gesetz vom 26. Juni 1990)
2022.05.15 Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 27. April 2018 zur Festlegung von Ordnungsbestimmungen in Sachen Eisenbahn hinsichtlich der Einführung eines vollständigen Rauchverbots auf Bahnsteigen
2014.09.17 Königlicher Erlass über Lebensmittelzusatzstoffe zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008
1980.10.02 Königlicher Erlass über den Handel mit und die Kennzeichnung von Zusatzstoffen
1996.10.09 Königlicher Erlass über Farbstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
2021.12.17 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 18. September 2015 zur Festlegung eines Ordnungsrahmens für die Bestimmung der Anforderungen an die biologische Abbaubarkeit und an die Zersetzbarkeit von Produkten, die für die Entsorgung über Toiletten entwickelt worden sind
2020.12.17 Durchführungsverordnung EU 2020/2151 der Kommission zur Festlegung harmonisierter Kennzeichnungsvorschriften für in Teil D des Anhangs der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt aufgeführte Einwegkunststoffartikel
2021.12.09 Königlicher Erlass über Einwegartikel und die Förderung von wiederverwendbaren Produkten
2013.03.20 Königlicher Erlass über die Spezifikationen von Lebensmittelzusatzstoffen
2012.03.09 Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe
1997.07.14 Königlicher Erlass über Reinheitskriterien für Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
2021.12.02 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 30. Juni 2004 zur Festlegung von Maßnahmen zur Ausführung des Gesetzes vom 7. Mai 2004 über Experimente am Menschen, was klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln betrifft
2018.01.26 Königlicher Erlass über die Aufträge, die Zusammensetzung, die Arbeitsweise und die Vergütung der Begutachtungskommission für Pflanzenpräparate
1998.03.06 Ministerieller Erlass zur Bestimmung der Zusammensetzung und der Arbeitsweise der Begutachtungskommission für Pflanzenpräparate
2021.10.10 Königlicher Erlass zur Festlegung der in Artikel 59 des Gesetzes vom 15. Dezember 2013 erwähnten Grundsätze, auf denen das Eigenkontrollsystem gründen muss, und der in Artikel 60 § 2 Absatz 2 desselben Gesetzes erwähnten Befreiungskriterien für das Eigenkontrollsystem ausländischer Unternehmen und zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 18. März 1999 über Medizinprodukte
2005.02.24 Rahmenbeschluss 2005/214/JI des Rates über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen
2006.10.06 Rahmenbeschluss 2006/783/JI des Rates über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Einziehungs-entscheidungen
2018.11.14 Verordnung (EU) 2018/1805 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen
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