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Datum Überschrift Doc.
2008.12.16 Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aromen und bestimmte Lebensmittelzutaten mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG
2004.10.27 Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG
2020.12.20 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 3. September 2004 zur Erhöhung der Beträge des Eingliederungseinkommens
2020.12.20 Königlicher Erlass über die Erhöhung der Einkommensgarantie für Betagte
2017.12.10 Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich des Berufssteuervorabzugs
2018.03.25 Königlicher Erlass zur Abänderung der Anlage 3 zum KE/EStGB 92
2018.12.07 Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich des Berufssteuervorabzugs
2018.12.21 Königlicher Erlass zur Ausführung von Artikel 12 § 3 Absatz 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2018 zur Belebung der Wirtschaft und zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts
2019.01.28 Königlicher Erlass über die Ausführung des Registrierungs-, Hypotheken- und Kanzleigebührengesetzbuches und die Führung der Register in den Kanzleien der Gerichtshöfe und Gerichte
2019.10.02 Königlicher Erlass zur Ausführung von Artikel 205/4 § 2 des Einkommensteuergesetzbuches 1992
2019.01.11 Königlicher Erlass zur Ausführung von Artikel 138 § 1 Absatz 1 Nr. 5 und 6 des Gesetzes vom 7. Dezember 1998 zur Organisation eines auf zwei Ebenen strukturierten integrierten Polizeidienstes und von Artikel 11bis Absatz 2 des Gesetzes vom 26. April 2002 über die wesentlichen Elemente des Statuts der Personalmitglieder der Polizeidienste und zur Festlegung verschiedener anderer Bestimmungen über die Polizeidienste und zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 30. März 2001 zur Festlegung der Rechtsstellung des Personals der Polizeidienste
2019.01.11 Gesetz zur Abänderung des Eisenbahngesetzbuches
2016.12.14 Richtlinie (EU) 2016/2370 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU bezüglich der Öffnung des Marktes für inländische Schienenpersonenverkehrsdienste und der Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur
2017.11.22 Durchführungsverordnung (EU) 2017/2177 der Europäischen Kommission über den Zugang zu Serviceeinrichtungen und schienenverkehrsbezogenen Leistungen
2021.04.24 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 28. Oktober 2020 zur Festlegung von Dringlichkeitsmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19
2021.04.27 Ministerieller Erlass zur Abänderung des Ministeriellen Erlasses vom 28. Oktober 2020 zur Festlegung von Dringlichkeitsmaßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus COVID-19
2020.03.15 Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich des Neubewertungskoeffizienten für Katastereinkommen
2019.12.03 Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Vorteile jeglicher Art für die Nutzung zu persönlichen Zwecken eines kostenlos zur Verfügung gestellten Fahrzeugs
2020.03.27 Königlicher Erlass zur Aktualisierung des KE/EStGB 92 hinsichtlich des Mobiliensteuervorabzugs
2002.02.17 Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der Vorteile jeglicher Art im Falle der Gewährung eines zinslosen Darlehens oder eines Darlehens zu herabgesetztem Zinssatz
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