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Datum Überschrift Doc.
2019.06.02 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit, zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 28. Dezember 2011 zur Aufhebung des Königlichen Erlasses vom 30. Juli 1994 über die Halbzeitfrühpension und zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 26. März 2003 zur Ausführung von Artikel 7 § 1 Absatz 3 Buchstabe q) des Erlassgesetzes vom 28. Dezember 1944 über die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer in Bezug auf Tagesmütter/-väter zur Anpassung bestimmter Beträge im Rahmen der Verwendung der Haushaltsmittel im Bereich Wohlstand 2019-2020
2020.12.22 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit in Bezug auf die Erhöhung der Mindestbeträge im Rahmen der Bekämpfung der Armut
2006.12.19 Königlicher Erlass zur Festlegung der Mindestgarantiebedingungen der Versicherungsverträge zur Deckung der außervertraglichen zivilrechtlichen Haftung von Organisationen, die mit Freiwilligen arbeiten
2020.09.21 Königlicher Erlass zur Abänderung verschiedener Verordnungsbestimmungen über Erfindungspatente und ergänzende Schutzzertifikate
2020.09.14 Ministerieller Erlass über die privaten und öffentlichen Aktivitäten kultureller, sozialer, festlicher, folkloristischer, sportlicher und rekreativer Art
2020.12.15 Ministerieller Erlass zur Verlängerung des Ministeriellen Erlasses vom 14. September 2020 über die privaten und öffentlichen Aktivitäten kultureller, sozialer, festlicher, folkloristischer, sportlicher und rekreativer Art
2021.05.12 Ministerieller Erlass zur Verlängerung des Ministeriellen Erlasses vom 14. September 2020 über die privaten und öffentlichen Aktivitäten kultureller, sozialer, festlicher, folkloristischer, sportlicher und rekreativer Art
2021.02.25 Königlicher Erlass zur Bestätigung der Ministeriellen Erlasse über die privaten und öffentlichen Aktivitäten kultureller, sozialer, festlicher, folkloristischer, sportlicher und rekreativer Art aufgrund von Buch XVIII des Wirtschaftsgesetzbuches
2018.12.03 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 8. Juli 1996 zur Regelung der Kennzeichnung von Materialien für Schuherzeugnisse zum Verkauf an den Verbraucher
2020.05.11 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 18. Juni 2014 zur Festlegung von Maßnahmen zur Vorbeugung gegen meldepflichtige Schweinekrankheiten
2014.10.09 Durchführungsbeschluss (EU) 2014/709 der Europäischen Kommission mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU
2018.10.05 Königlicher Erlass zur Festlegung des Pauschaltarifs für die Leistungen bei einem psychiatrischen Gutachten im Rahmen eines Internierungsverfahrens
2020.07.31 Gesetz zur Festlegung verschiedener dringender Bestimmungen im Bereich Justiz
2021.08.14 Gesetz über verwaltungspolizeiliche Maßnahmen in einer epidemischen Notsituation
2019.06.20 Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht
2021.07.12 Gesetz zur Abänderung des Gesetzbuches der Gesellschaften und Vereinigungen und des Gesetzes vom 16. März 1803 zur Organisierung des Notariats und zur Festlegung verschiedener Bestimmungen infolge der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 im Hinblick auf den Einsatz digitaler Werkzeuge und Verfahren im Gesellschaftsrecht
2021.02.02 Königlicher Erlass über die Veröffentlichung von Normen und ihre eventuelle Homologierung und zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 25. Oktober 2004 über die Modalitäten zur Ausführung der Normungsprogramme sowie über die Zulassung oder Registrierung der Normen
2017.02.25 Königlicher Erlass zur Abänderung verschiedener Bestimmungen über Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten im öffentlichen Sektor
2020.06.04 Königlicher Erlass Nr. 22 zur Schaffung eines Entschädigungsfonds für die an COVID-19 gestorbenen Freiwilligen
2020.12.24 Gesetz über die Vereinsarbeit
788 789 790 791 792 ... 934

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