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Datum Überschrift Doc.
2022.07.30 Königlicher Erlass zur Abänderung verschiedener Bestimmungen des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit und zur Einfügung eines Kapitels XII zur Festlegung der auf Kunstschaffende anwendbaren besonderen Bestimmungen in Titel II desselben Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen des Ministeriellen Erlasses vom 26. November 1991 über die Modalitäten der Anwendung der Vorschriften über Arbeitslosigkeit
2022.12.08 Königlicher Erlass zur Abänderung von Artikel 116 des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit in Bezug auf die Verlängerung der Entschädigungszeiträume um den durch Mutterschaftsgeld gedeckten Zeitraum
2022.12.11 Königlicher Erlass zur Abänderung der Artikel 71ter und 137 des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit in Bezug auf die Nutzung einer elektronischen Kontrollkarte durch zeitweilige Arbeitslose im Baugewerbe
2023.01.19 Königlicher Erlass zur Abänderung von Artikel 45 des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit
2023.01.29 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit und zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 26. März 2003 zur Ausführung von Artikel 7 § 1 Absatz 3 Buchstabe q) des Erlassgesetzes vom 28. Dezember 1944 über die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer in Bezug auf Tagesmütter/-väter, zur Anpassung bestimmter Beträge im Rahmen der Verwendung der Haushaltsmittel im Bereich Wohlstand 2023-2024
2023.06.07 Königlicher Erlass zur Abänderung der Artikel 27, 46 und 184 des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit und zur Abänderung von Artikel 38 des Königlichen Erlasses vom 30. Juli 2022 zur Abänderung verschiedener Bestimmungen des Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 zur Regelung der Arbeitslosigkeit und zur Einfügung eines Kapitels XII zur Festlegung der auf Kunstschaffende anwendbaren besonderen Bestimmungen in Titel II desselben Königlichen Erlasses vom 25. November 1991 und zur Abänderung verschiedener Bestimmungen des Ministeriellen Erlasses vom 26. November 1991 über die Modalitäten der Anwendung der Vorschriften über Arbeitslosigkeit
2021.05.30 Königlicher Erlass über Sahne
1934.05.23 Königlicher Erlass - Ordnung über den Handel mit Sahne
2022.09.21 Königlicher Erlass zur Aufschiebung der Übertragung der Zuständigkeit hinsichtlich der Einnahme des Berufssteuervorabzugs, der Gebühren und der Vergütungen von der Generalverwaltung Vermögensdokumentation auf die Generalverwaltung Einnahme und Beitreibung
2022.11.10 Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 15. Mai 2014 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
2021.04.29 Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr (Neufassung)
2023.07.17 Königlicher Erlass zur Abänderung des KE/EStGB 92 hinsichtlich der in Artikel 242 § 1/1 des Einkommensteuergesetzbuches 1992 erwähnten Einkommenserklärung
2022.02.16 Gesetz zur Abänderung des Wirtschaftsgesetzbuches in Bezug auf Handelsvertreterverträge zum Schutz von Handelsvertretern vor einseitigen Kostenerhöhungen oder der Auferlegung von Kosten durch den Auftraggeber
2023.10.31 Ministerieller Erlass über die Beibehaltung des Sitzungsorts Sankt Vith im zweiten Gerichtskanton Eupen-Sankt Vith
2023.02.03 Königlicher Erlass über die Berechnung bestimmter Fristen im Bereich des geistigen Eigentums
2011.11.07 Königlicher Erlass zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 13. März 2011 über die vorgeschriebene Prüfung von Spritz- und Sprühgeräten und zur Abänderung des Königlichen Erlasses vom 10. November 2005 über die in Artikel 5 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 über die Finanzierung der Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette erwähnten Vergütungen
2011.04.26 Ministerieller Erlass zur Zulassung von Prüfstellen, denen Aufgaben in Verbindung mit der Prüfung von Spritz- und Sprühgeräten von der Föderalagentur für die Sicherheit der Nahrungsmittelkette übertragen werden können
2010.06.23 Königlicher Erlass über die Festlegung eines Rahmens zur Erreichung eines guten Zustands der Oberflächengewässer
2019.10.28 Ministerieller Erlass zur Abänderung von Anlage 1 zum Königlichen Erlass vom 4. September 2012 über das föderale Programm zur Verringerung des Pestizideinsatzes, einschließlich des Aspekts der nachhaltigen Verwendung der Pestizide
2023.10.26 Königlicher Erlass zur Festlegung des föderalen Plans zur Verringerung von Bioziden
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